Freitag, 04.10.2024

CDU plant alternative Finanzierung für klimafreundliche Umrüstung

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Thomas Bergmann
Thomas Bergmann
Thomas Bergmann ist ein erfahrener Reporter, der mit seinem scharfen Verstand und seiner Leidenschaft für investigative Recherchen überzeugt.

Die CDU und der Senat befinden sich in intensiven Diskussionen über Subventionen für die klimafreundliche Umrüstung des Bremer Stahlwerks. Es gibt Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Zahlungsmodalitäten und Verwendung der Gelder.

Im Frühjahr dieses Jahres wurde eine Vereinbarung über 295 Millionen Euro für die Umrüstung getroffen. Nun plant der Senat Änderungen, indem das Geld über einen Treuhänder verwaltet werden soll. Auf der anderen Seite schlägt die CDU vor, 167 Millionen Euro aus Mehreinnahmen für die Umrüstung zu nutzen, während der Senat bereits andere Pläne mit den Mehreinnahmen hat.

Die Entscheidung über die Zukunft des Bremer Stahlwerks wird Mitte 2025 erwartet. Es bestehen jedoch unterschiedliche Ansichten über die Finanzierung und Verwendung der Subventionen, was zu haushaltsrechtlichen Risiken führen könnte.

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